Aktuelles

ABSAGE JUGENDTAGUNG 2020
Aus aktuellem Anlass mussten wir leider die für den Zeitraum vom 29. März bis 5. April 2020 geplante Jugendtagung in Wiesbaden absagen.

Die Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 führt vielerorts zu verstärkten Einreisekontrollen, Gesundheitsprüfungen mit Temperaturmessungen, in Einzelfällen auch Einreisesperren, wie nun auch in Israel. Die Einreise aus Deutschland, Frankreich, Österreich, Spanien und der Schweiz ist für nicht-israelische Staatsangehörige grundsätzlich ab dem 6. März 2020 nicht mehr möglich. Deutsche Staatsangehörige wie auch israelische Staatsangehörige können dann nur noch ausnahmsweise aus diesen Ländern nach Israel einreisen, wenn sie sich in eine 14-tägige Heimquarantäne begeben.

Mehrere israelische Referenten und Teilnehmer der Jugendtagung haben unter Hinweis auf diese Reisebeschränkungen ihre Teilnahme unmittelbar abgesagt. Hinzu kommt, dass inzwischen auch die EZB mitgeteilt hat, bis Ende April keine Besuchergruppen mehr zuzulassen. Wir erwarten ähnliche Entscheidungen der Jugendvollzugsanstalt sowie des ZDF, die ebenfalls im Rahmen der Jugendtagung hätten besucht werden sollen.

Es ist nicht davon auszugehen, dass sich bis zur Tagung an dieser Situation etwas ändert. Vor diesem Hintergrund mussten wir, in Abstimmung mit unseren israelischen Freunden, die Jugendtagung in Wiesbaden absagen. Zu dieser Entscheidung, die uns sehr schwer gefallen ist, bestand keine Alternative.

Hier finden Sie die Covid-19 Einreisebestimmungen des israelischen Gesundheitsministeriums.

VORANKÜNDIGUNG 26. JAHRESTAGUNG
Die  26.  Jahrestagung wird vom 7. bis 13. September 2020 in Jerusalem (7. – 9. September) und Tel Aviv (9. – 13. September) stattfinden.

BUCHEMPFEHLUNG: Einführung in das israelische Recht
Herausgegeben wurde das Buch von unserem Vorstandsmitglied Prof. Dr. Christian Walter (Ludwig-Maximilians-Universität München); Prof. Dr. Barak Medina (Hebrew University Jerusalem); unserem Vize-Präsidenten Dr. Lothar Scholz (Leitender Oberstaatsanwalt a.D., Dresden) und Dr. Heinz-Bernd Wabnitz (Generalstaatsanwalt a.D.).

Der Band gibt einen Überblick über die wichtigsten Rechtsgebiete und erlaubt so einen Einstieg in die vertiefte Beschäftigung mit dem israelischen Recht: Geschichte und Rechtsquellen des israelischen Rechts, Verfassungsrecht, Schuld- und Deliktsrecht, Recht des geistigen Eigentums, Trusts und Antitrust-Recht, Gesellschaftsrecht, Arbeits- und Steuerrecht, Familienrecht, Strafrecht, Internationales Privatrecht, Israel und die EU, Israel und das Völkerrecht.

Das Buch ist im C.H.BECK Verlag erschienen. Das Buch ist zeitgleich auch im Nomos Verlag auf Englisch erschienen unter dem Titel “The Israeli Legal System – An Introduction“.

DIJV unterstützt Online-Petition „PALANDT UMBENENNEN“
Vorstand und Präsidium der Deutsch-Israelischen Juristenvereinigung haben sich dafür ausgesprochen, die Initiative „Palandt Umbenennen“ zu unterstützen.

Janwillem van de Loo hat kürzlich mit einem Beitrag („Den Palandt umbenennen“) in der JZ 2017 (827ff.) auf die Rolle von Otto Palandt im Nationalsozialismus aufmerksam gemacht, der bis zum heutigen Tage als Namensgeber des wohl bekanntesten Kommentars zum BGB fungiert.

Otto Palandt, bis dahin Oberlandesgerichtsrat in Kassel, wurde 1933 zunächst Vizepräsident, kurz darauf Präsident des Preußischen Landesjustizprüfungsamtes und 1934, nach Übergang der Rechtspflege auf das Reich, Präsident des Reichsjustizprüfungsamtes. Als dieser wirkte er maßgeblich an der am 1. Oktober 1934 in Kraft getretenen Justizausbildungsordnung mit. Palandt selbst formulierte 1939 in den dazugehörigen „Richtlinien für das Studium der Rechtswissenschaft“: „Der Bewerber muss schließlich die Gewähr dafür bieten, dass er jederzeit rückhaltlos für den nationalsozialistischen Staat eintritt.“

1939 wurde Palandt Herausgeber und Gesamtredakteur der 1. Auflage des seitdem im Beck-Verlag erscheinenden Kurzkommentars zum BGB und wirkte in dieser Funktion bis zu seinem Tod 1951 an insgesamt neun Auflagen mit. In seinem Vorwort zur 1. Auflage 1939 erklärt Palandt: „(…) versucht der Kommentar die Stellung der einzelnen Gesetzesbestimmungen im gesamten Recht unter Berücksichtigung der nationalsozialistischen Rechts- und Lebensauffassung sowie unter Hervorhebung der rechtspolitischen Gesichtspunkte der einzelnen Vorschriften aufzuzeigen (…)“.

Als Deutsch-Israelische Juristenvereinigung unterstützen wir die Online-Petition, plädieren jedoch zugleich dafür, die Debatte nicht isoliert über die Notwendigkeit der Umbenennung des Palandt zu führen. Vielmehr gilt es, insgesamt Standardwerke der deutschen juristischen Literatur auf weitere problematische Fortschreibungen bei Herausgeberschaften zu untersuchen. Wie van de Loo zu Recht anmerkt: der Palandt ist kein Einzelfall.

Eingehend zur Person Palandts und seines Wirkens: Wrobel, Hans: „Otto Palandt zum Gedächtnis“ in: Kritische Justiz 1982 (1 ff.).

Die Online-Petition findet sich unter http://palandtumbenennen.de/ 

BEITRITTSFORMULUAR
Gerne begrüßen wir Sie als neues Mitglied in unserer Vereinigung. Dazu müssen Sie nur die Beitrittserklärung ausfüllen, unterschreiben und unserer Geschäftsführung zusenden.

ÄNDERUNGSFORMULAR
Wenn Sie kürzlich umgezogen sind oder sich sonst Ihre persönlichen Angaben geändert haben, nutzen Sie bitte das Änderungsformular, um dies unserer Geschäftsführung mitzuteilen.

DIE DIJV BEI FACEBOOK
Wir sind auch auf Facebook zu erreichen.